Einträge von alexander

Schon wieder gewonnen

Sicher kennt jeder diese bunten Prospekte, die mit magischen Gewinnen locken und einem zudem den Briefkasten verstopfen. Gerade heute habe ich wieder ein halbes Dutzend davon aus meinem Kanzleibriefkasten gefischt und könnte danach eigentlich wieder das Wochenende einleiten, denn zusammen habe ich doch glatt 75.000,- €, eine Kreuzfahrt und sogar ein Kilo Gold „gewonnen“. Obwohl […]

Auch Privatverkäufer haften für Sachmängel

Beim privaten Autokauf ist er gang und gäbe auch bei Verkäufen auf einem großen Internetauktionshaus sieht man den Hinweis „Dies ist ein Privatverkauf unter Ausschluss der gesetzlichen Gewährleistung“ immer häufiger. Was ist aber wenn dieser Hinweis fehlt oder wie z.B. auf einem Floh- oder Wochenmarkt gar nicht erst vereinbart wurde? Hartnäckig hält sich hier der […]

Kündigung ist ohne Begründung zulässig

Ein aktueller Fall gibt mal wieder Anlass dafür, mit einer weit verbreiteten Fehleinschätzung aufzuräumen. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gehen oft davon aus, dass eine arbeitgeberseitig ausgesprochene Kündigung eines Arbeitsverhältnisses begründet werden müsse. Grundsätzlich reicht hier die schriftliche Mitteilung an den Arbeitnehmer aus, dass er gekündigt werde um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Einer gänzlichen Begründung […]

Eltern haften gar nicht für Ihre Kinder

Jeder kennt dieses Schild am Bauzaun  auf dem zu lesen ist: „Eltern haften für Ihre Kinder“ auch wenn dies nicht der Wahrheit entspricht, scheint es doch nach wie vor viele Kinder und Eltern zu beeindrucken und seine Wirkung nicht zu verfehlen. Entgegen dieser pauschalen Aussage am Baustellenzaun haftet jeder nur für sein eigenes Verhalten und […]

Schuldner brauchen nicht gemahnt zu werden

Da bekomme ich heute wieder so einen Fall auf den Tisch, den ich als Anlass nehmen möchte, mit einem weit verbreiteten Vorurteil „Schuldner müssten dreimal schriftlich gemahnt werden bevor eine Klage bzw. ein Mahnbescheid beantragt werden kann“ zu brechen. Richtig ist vielmehr, Schuldner brauchen überhaupt nicht gemahnt werden um eine Forderung gerichtlich zu titulieren. Oft […]

Wildschaden

Zu einem Wildschaden kommt es leider schneller, als man denkt. Die Gefahr eines solchen unfreiwilligen Zusammentreffens nimmt selbst in einer Großstadt wie Berlin zu, variiert aber auch nach Jahreszeit und Region. Gerade bei Unfällen mit größerem Wild kann es zu erheblichen Sach- und sogar Personenschäden kommen. Kommt es trotz vorsichtiger Fahrweise zu einem Unfall mit […]

neue Homepage

Neben einem neuen  Design wurde auch ein eigener Weblog integriert, der Sie über aktuelle bisweilen interessante Entscheidungen von Justitia informiert. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, den Blog bequem als RSS-Feed über Ihr Emailprogramm zu abonnieren oder Sie können uns bei Twitter folgen oder sogar Fan bei Facebook werden. Als weiteren Service bieten wir Ihnen […]

Ryanair darf Barzahlung ausschließen, aber keine zusätzlichen Gebühren für Kartenzahlung verlangen

Die beklagte Ryanair Ltd. verwendet gegenüber Verbrauchern Allgemeine Beförderungsbedingungen, in denen es unter anderem heißt: "Wegen der erhöhten Sicherheits- und Verwaltungskosten wird von Ryanair kein Bargeld für die Bezahlung von Flugscheinen, die Entrichtung von Gebühren und Kosten für die Beförderung von Übergepäck und Sportausrüstung akzeptiert. …" In der Gebührentabelle sind unter anderem folgende Gebühren vorgesehen: […]

Haftung für offenes bzw. nur unzureichend geschütztes WLAN

Im vorliegenden Fall hatte die Inhaberin des Songs Sommer unseres Lebens den Besitzer eines Internetanschlusses auf Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten verklagt, weil von seinem Anschluss aus der o.g. Song urheberrechtswidrig in einer Tauschbörse zum Download angeboten worden war. Der Beklagte konnte jedoch nachweisen, in der fraglichen Zeit im Urlaub und gewesen zu sein. […]

Bußgeldkatalog 2009 / 2010

Zuletzt wurden die Bußgelder zum 01.02.2009 massiv angehoben, für das Jahr 2010 sind nach den Angaben des Automobilclubs keine weiteren Verschärfungen der Bußgelder bei Verkehrsordnungswidrigkeiten geplant. Ob dies aber bei der teilweise desaströsen Haushaltslage der Gemeinden und Kommunen so bleiben wird, bleibt abzuwarten. Zum Bußgeldkatalog geht es hier. Selbstverständlich steht Ihnen die Rechtsanwaltskanzlei Jeroch in […]